Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Allgemeines
Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und der Firma Pfeiff gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Der Anwendung von Bedingungen des Kunden und abweichenden Vereinbarungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen, diese gelten nur, wenn die Firma Pfeiff sie ausdrücklich schriftlich anerkannt hat. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde ebenfalls eine Abwehrklausel verwendet.

II. Vertragsschluss, Vertragsgegenstand und Vertragstext
(1) Bei der Darstellung der Produkte im Online-Shop der Firma Pfeiff handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung an den Kunden.

(2) Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages an die Firma Pfeiff dar. Wenn der Kunde eine Bestellung aufgibt, sendet die Firma Pfeiff in der Regel eine Bestellbestätigung. Diese Bestellbestätigung stellt, sofern nicht anders angegeben, keine Annahme des Angebotes des Kunden dar, sondern soll nur darüber informieren, dass die Firma Pfeiff die Bestellung erhalten hat. Ein Vertrag zwischen dem Kunden und der Firma Pfeiff kommt erst dann zustande, wenn die Firma Pfeiff den Vertragsabschluss gesondert bestätigt oder das bestellte Produkt versendet.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Ein Vertragstext wird von der Firma Pfeiff nicht gespeichert. Registrierte Kunden haben im Kundenbereich jedoch die Möglichkeit, Umfang und Status ihrer Bestellungen im Kundenbereich einzusehen.

III. Widerrufsrecht
(1) Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf oder gegebenenfalls die Rücksendung der Sache ist zu richten an:

UNICBELT
Birgit Pfeiff KG
Strawinskystraße 28
90455 Nürnberg
Tel: (+49) 9122 8 74 98 10
Fax: (+49) 9122 8 74 98 20

(2) Das Widerrufsrecht existiert nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

(3) Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde der Firma Pfeiff die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde der Firma Pfeiff insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen können zurückgesandt werden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden von der Firma Pfeiff abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.

IV. Preise, Verpackung, Versand, Lieferung
(1) Die Preise der Firma Pfeiff sind grundsätzlich die im Warenkorb ihrer Webseite zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (wie Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und nicht gültig.

(2) Die Preise der Firma Pfeiff gelten, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausschließlich Verpackung, Fracht oder Vorfracht. Sämtliche Verpackungs- und Versandkosten trägt der Kunde.

(3) Versandkosten sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht der Ware und dem Versandziel. Sie werden vor einer Online-Bestellung im Warenkorb berechnet und ausgewiesen oder bei telefonischen Bestellungen genannt und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Die Wahl der Versandart erfolgt im Rahmen der zulässigen Möglichkeiten nach bestem Ermessen oder nach Wunsch des Kunden.

(4) Die Firma Pfeiff ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese dem Kunden zumutbar sind. Bei Teillieferungen die durch die Firma Pfeiff veranlasst oder angeboten werden, erfolgen Nachlieferungen an den Kunden für diesen versandkostenfrei. Erfolgt die Teillieferung jedoch auf Wunsch des Kunden, werden zusätzlich die Versandkosten für jede Teillieferung berechnet und sind ausschließlich vom Kunden zu tragen. Eine Übersicht über die verschiedenen Versand- und Zahlungsmöglichkeiten sowie die entsprechenden Basispreise sind auf der Website der Firma Pfeiff veröffentlicht.

(5) Die Lieferung erfolgt – soweit nicht anderes vereinbart ist – ab der Versandstätte bei der Firma Pfeiff an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich ein fester Liefertermin von der Firma Pfeiff dem Kunden zugesagt worden ist.

(6) Die vereinbarte Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn die Ware die Versandstätte der Firma Pfeiff zum vereinbarten Zeitpunkt verlassen hat     oder die Versandbereitschaft dem Kunden zu diesem Zeitpunkt spätestens von der Firma Pfeiff mitgeteilt wurde. Die Lieferzeit gilt auch dann als eingehalten, wenn die Verzögerung der Lieferung vom Kunden zu vertreten ist.

(7) Falls die Firma Pfeiff ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil insbesondere der Lieferant der Firma Pfeiff seinen vertraglichen Verpflichtungen gegenüber der Firma Pfeiff nicht nachkommt, ist die Firma Pfeiff berechtigt, dem Kunden gegenüber vom Vertrag zurückzutreten. Die Firma Pfeiff wird den Kunden unverzüglich über die Nichtlieferung informieren und diesem bereits erbrachte Gegenleistungen zurückerstatten. Scheitert die Lieferung an Gegebenheiten beim Kunden endgültig (z.B. die Ware passt nicht durch die Türe des Kunden), trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Lieferversuch.

(8) Sofern Lieferfristen von der Firma Pfeiff nicht eingehalten werden können, wird der Kunde darüber automatisch per E-Mail informiert und hat das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten, wenn er vorher der Firma Pfeiff eine angemessene Nachfrist zur Nachlieferung gesetzt hat und diese schuldhaft von der Firma Pfeiff nicht eingehalten wird.

(9) Die Gefahr bei Auslieferung geht auf den Kunden über, sobald die Ware von der Firma Pfeiff an den Versender übergeben worden ist.

V Gewährleistung und Haftung
(1) Die Gewährleistungsfrist betreffend Mängel der Ware beginnt mit der Ablieferung der Ware an den Kunden, die Gewährleistung, soweit untenstehend nichts anderes geregelt oder anderes vereinbart ist, richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Die Firma Pfeiff übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie für Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen.

(3) Die Haftung der Firma Pfeiff für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, Ansprüchen wegen der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten und Ersatz von Verzugsschäden. Insoweit haftet die Firma Pfeiff für jeden Grad des Verschuldens. Die Haftung im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten wird auf den regelmäßig vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(4) Die Haftung für Schäden, die nicht am Liefergegenstand entstanden sind, ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Haftung für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Der Haftungsausschluss erstreckt sich in persönlicher Hinsicht auch auf sämtliche Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der Firma Pfeiff.

(5) Die Gewährleistungsfrist beträgt bei neuen Waren 2 Jahre, bei gebrauchten Waren
1 Jahr.

VI Zahlung
(1) Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind die Rechnungen der Firma Pfeiff sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig.

(2) Der Kunde hat die Wahl aus verschiedenen Zahlungsarten, die abhängig von der Bestellsumme, der Lieferart und dem Versandziel angeboten werden. Die verschiedenen Möglichkeiten stehen im Warenkorb zur Auswahl und sind auch im Informationsbereich der Website der Firma Pfeiff beschrieben.

(3) Die Firma Pfeiff behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse auszuführen.

(4) Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet.

(5) Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen und können jederzeit zurückgegeben werden. In jedem Fall gelten Scheckhergaben erst nach Einlösung als Zahlung.

(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind  sowie inhaltlich das selbe Vertragsverhältnis betreffen. Zudem kann der Kunde mit einer Gegenforderung aufrechnen, die an die Stelle eines ihm zustehenden Zurückbehaltungsrechts aus diesem Vertragsverhältnis getreten ist.

VII Eigentumsvorbehalt
(1) Sämtliche von der Firma Pfeiff gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden Eigentum der Firma Pfeiff. Dies gilt auch für bedingte Forderungen.

(2) Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten weiter im Hinblick auf den Eigentumsvorbehalt folgende Regelungen:

Bei Pflichtverletzungen des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Firma Pfeiff berechtigt, ohne vorherige Fristsetzung die sofortige Herausgabe des Vorbehaltsgutes zu verlangen und/oder vom Vertrag zurückzutreten, der Kunde ist zur Herausgabe verpflichtet. Im Herausgabeverlangen der Firma Pfeiff liegt in der Regel keine Rücktrittserklärung, es sei denn, dies wird ausdrücklich schriftlich erklärt.

Der Kunde verpflichtet sich, die Vorbehaltsware nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr, zu seinen normalen Geschäftsbedingungen und solange er nicht im Zahlungsrückstand ist, zu veräußern. Er ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur mit der Maßgabe berechtigt, dass die Forderung auf der Weiterveräußerung gemäß untenstehenden Vorschriften auf die Firma Pfeiff übergeht. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware ist er nicht berechtigt.

Der Kunde tritt seine Forderungen aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware bereits jetzt an die Firma Pfeiff ab und zwar gleich, ob die Vorbehaltsware an einen oder an mehrere Abnehmer veräußert wird. Der Kunde ist berechtigt, die abgetretenen Forderungen aus der Weiterveräußerung bis zu dem jederzeit möglichen Widerruf der Firma Pfeiff einzuziehen. Zur anderweitigen Abtretung der Forderung ist der Kunde in keinem Fall berechtigt.

Auf Verlangen der Firma Pfeiff ist der Vertragspartner verpflichtet, sofern die Firma Pfeiff seinen Abnehmer nicht selbst unterrichtet, dem Abnehmer die Abtretung an die Firma Pfeiff unverzüglich bekannt zu geben und der Firma Pfeiff die Benachrichtigung nachzuweisen, sowie die zur Abtretung der Forderung notwendigen Auskünfte und Unterlagen mit dieser Benachrichtigung zu übersenden.

Auf Verlangen des Kunden ist die Firma Pfeiff verpflichtet, die Sicherheiten insoweit freizugeben, als deren realisierbarer Wert die Forderung der Firma Pfeiff um mehr als 20 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten behält sich die Firma Pfeiff vor.

VIII Abtretung
Der Kunde ist nicht berechtigt, irgendwelche Ansprüche, die ihm aus dem Vertrag mit der Firma Pfeiff zustehen, an Dritte abzutreten.

IX Schlussbestimmungen
(1) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Nürnberg alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, auch für Wechsel- und Scheckklagen.

(2) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN- Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(3) Sollte eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.